Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99

  BANK 24

  Auszug aus BPatG, 30.10.2002 - 29 W (pat) 273/00

  Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren der Waren-/Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder der Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (stRspr; vgl BGH GRUR 2002, 544, 545 = WRP 2002, 537 - BANK 24 mwN; zuletzt BGH MarkenR 2002, 332, 333 - DKV/OKV).

  Obwohl Dienstleistungen nicht generell mit den zu ihrer Erbringung verwendeten Waren und Hilfsmitteln oder den durch sie erzielten Ergebnissen, soweit sie Waren hervorbringen, für ähnlich zu erachten sind, können doch besondere Umstände die Feststellung der Ähnlichkeit nahelegen (vgl BGH GRUR 99, 586, 587 - White Lion/LIONS; EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH BlfPMZ 1999, 314, 315 - Canon II; BGH - I ZR 156/99 - BANK 24).

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 30.10.2002 - 29 W (pat) 273/00

  Obwohl Dienstleistungen nicht generell mit den zu ihrer Erbringung verwendeten Waren und Hilfsmitteln oder den durch sie erzielten Ergebnissen, soweit sie Waren hervorbringen, für ähnlich zu erachten sind, können doch besondere Umstände die Feststellung der Ähnlichkeit nahelegen (vgl BGH GRUR 99, 586, 587 - White Lion/LIONS; EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH BlfPMZ 1999, 314, 315 - Canon II; BGH - I ZR 156/99 - BANK 24).
• BGH, 21.09.2000 - I ZR 143/98

  Wintergarten; Ähnlichkeit, Unterscheidung von Dienstleistungen

  Auszug aus BPatG, 30.10.2002 - 29 W (pat) 273/00

  Es bestehen somit vor allem auch unter dem Gesichtspunkt des Nutzens für die Empfänger der Dienstleistungen und Waren der Vergleichsmarken (vgl BGH GRUR 2001, 164, 165 - Wintergarten mwN) enge Berührungspunkte und Überschneidungen, die die Feststellung der Ähnlichkeit der Dienstleistungen der Widerspruchsmarke mit den Waren und Dienstleistungen der jüngeren Marke im Umfang der Teillöschung begründen.
• BGH, 11.02.1999 - I ZB 6/97

  Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus BPatG, 30.10.2002 - 29 W (pat) 273/00

  Obwohl Dienstleistungen nicht generell mit den zu ihrer Erbringung verwendeten Waren und Hilfsmitteln oder den durch sie erzielten Ergebnissen, soweit sie Waren hervorbringen, für ähnlich zu erachten sind, können doch besondere Umstände die Feststellung der Ähnlichkeit nahelegen (vgl BGH GRUR 99, 586, 587 - White Lion/LIONS; EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH BlfPMZ 1999, 314, 315 - Canon II; BGH - I ZR 156/99 - BANK 24).

• BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 4/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "IhrArzt24 (Wort-Bild-Marke)/Sechsstern mit …

  Der Widerspruchsmarke kommt in ihrer Gesamtheit durchschnittliche Kennzeichnungskraft zu (vgl. BPatG, 29 W (pat) 273/00; 25 W (pat) 71/04).